Medienberichte:
Der Nidauer Stadtrat hat sich heute dazu entschieden, das Projekt zum Bau einer neuen Brücke („Curva“) über den Nidau-Büren-Kanal abzubrechen. Die SVP Nidau hat sich von Beginn an gegen das völlig überteuerte und technisch fehlerhafte Projekte zur Wehr gesetzt, ein entsprechendes Gegenkomitee wurde am 26. August 2013 gegründet. Nach gut zweijährigem „Herumwursteln“ hat der Nidauer Stadtrat, vorwiegend Aufgrund massiver Kostenüberschreitungen, das Projekt nun abgebrochen. Das 2013 von der SVP gegründete Gegenkomitee wird somit aufgelöst.
Die SVP Nidau und das Gegenkomitee „Nein! zur Curva-Brücke“ zeigen sich über den Projektabbruch erfreut und sehen sich in ihrer Haltung bestätigt. Im Jahr 2013 wurden die Kosten auf rund 5 Millionen Franken geschätzt, bereits damals war aber eigentlich allen klar, dass ein solches Projekt den Finanzrahmen sprengen würde. Und so kam es nun auch: Die Kosten zur Realisierung des Projekts würden gemäss dem Vorprojekt um 40% über den ursprünglich veranschlagten Kosten liegen, nämlich bei ca. 8.3 Millionen Franken, über Folgekosten für den Betrieb und Unterhalt können weiterhin keine Angaben gemacht werden. Bereits von Beginn an gab es massiven Widerstand in der Bevölkerung gegen das Projekt. Unter diesen (neuen) Umständen hätte das Projekt bei einer Volksabstimmung erst recht absolut keine Chance gehabt, wie der Gemeinderat nun auch einsieht und jene Argumente bestätigt, welche die SVP bereits vor zwei Jahren deutlich ins Feld geführt hat.
Zudem haben sich die finanziellen Unterstützungsbeiträge von Seiten Bund/Kanton zu Ungunsten der Gemeinden Nidau und Ipsach verschoben, welche das Projekt nun mit einem weitaus höheren Betrag aus eigener Tasche finanzieren müssten. Unter diesen Umständen war das Projekt schlussendlich auch für den Gemeinderat nicht mehr länger tragbar. Er tat das einzig Richtige, das man bereits vor zwei Jahren hätte tun sollen: Er beantragte, das Projekt zu stoppen, der Stadtrat ist diesem Vorschlag heute gefolgt.
Bis heute wurden für die Planungen an der „Curva“ rund 400’000 Franken Steuergelder in den Sand gesetzt, wobei Nidau 2/3 und Ipsach 1/3 dieser Kosten tragen. Die Fehlplanungen und die Risiken des Projekts wurden von der SVP Nidau bereits von Beginn weg angesprochen, sämtliche Parteien jedoch schwärmten bis vor Kurzem noch in den höchsten Tönen von diesem angeblich absolut notwendigen Brückenprojekt zur Schliessung der Veloroute. Die Warnrufe der SVP wurden unter den Teppich gewischt, meist mit der saloppen Argumentation, es sei ja der Kanton, der den Löwenanteil bezahlen würde - als würden die Ipsacher und Nidauer noch nicht genug Kantonssteuern in Bern abliefern! Mit der Kürzung der Kantonsbeiträge fällt dieses Argument nun buchstäblich ins Wasser. Kosten und Nutzen einer neuen Brücke standen von Beginn an in absolut keinem vertretbaren Verhältnis.
Trotz dieser Fehlplanung; eines muss man dem Nidauer Gemeinderat zu Gute halten: Er hat vielleicht den richtigen Zeitpunkt verpasst, um die Notbremse zu ziehen, gezogen hat er sie aber letztendlich. Es braucht eine Menge Mut, besonders in der Politik, für gemachte Fehler (für welche womöglich sogar andere, zum Beispiel Vorgänger, verantwortlich sind) geradezustehen. Der Gemeinderat hat aber richtig gehandelt, indem er nun verweigert, weitere Unmengen an Steuergeldern bereits verschwendetem Steuergeld hinterher zu werfen. Dieses Phänomen lässt sich nicht nur in der Politik, sondern auch in der Privatwirtschaft relativ häufig finden (Stichwort „sunk costs“).
Die SVP Nidau hofft, dass das „Curva-Projekt“ dem Gemeinderat eine Lehre ist, in Zukunft mit mehr Weit- und Vorsicht zu agieren und risikoreiche, überteuerte Projekte erst gar nicht mehr anzustossen. Obwohl Nidau in den letzten Jahren ein stolzes Eigenkapital von rund 12 Millionen Franken aufbauen konnte, muss Nidau auch weiterhin sorgfältig und mit Bedacht mit den finanziellen Mitteln umgehen, denn das Geld wird dringend in anderen Bereichen (Stichwort Schulraumerweiterung) gebraucht. Die SVP Nidau wird sich auch weiterhin für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik einsetzen. Da das „Curva“-Projekt nun offiziell und definitiv vom Tisch ist, wird auch das Gegenkomitee offiziell aufgelöst.
Für Rückfragen:
Gemeinderat Roland Lutz, Präsident SVP Nidau, Tel. 079 884 00 34
Stadtrat Leander Gabathuler, Vizepräsident SVP Nidau, Tel. 078 864 00 24
Pressemitteilung als PDF:
- 19.06.2015: Beitrag auf "Canal3": Nidauer Brückenprojekt "CURVA" landet im Wasser
- 19.06.2015: Artikel im "Bieler Tagblatt": Das Projekt Curva wird nicht weiter verfolgt
Der Nidauer Stadtrat hat sich heute dazu entschieden, das Projekt zum Bau einer neuen Brücke („Curva“) über den Nidau-Büren-Kanal abzubrechen. Die SVP Nidau hat sich von Beginn an gegen das völlig überteuerte und technisch fehlerhafte Projekte zur Wehr gesetzt, ein entsprechendes Gegenkomitee wurde am 26. August 2013 gegründet. Nach gut zweijährigem „Herumwursteln“ hat der Nidauer Stadtrat, vorwiegend Aufgrund massiver Kostenüberschreitungen, das Projekt nun abgebrochen. Das 2013 von der SVP gegründete Gegenkomitee wird somit aufgelöst.
Die SVP Nidau und das Gegenkomitee „Nein! zur Curva-Brücke“ zeigen sich über den Projektabbruch erfreut und sehen sich in ihrer Haltung bestätigt. Im Jahr 2013 wurden die Kosten auf rund 5 Millionen Franken geschätzt, bereits damals war aber eigentlich allen klar, dass ein solches Projekt den Finanzrahmen sprengen würde. Und so kam es nun auch: Die Kosten zur Realisierung des Projekts würden gemäss dem Vorprojekt um 40% über den ursprünglich veranschlagten Kosten liegen, nämlich bei ca. 8.3 Millionen Franken, über Folgekosten für den Betrieb und Unterhalt können weiterhin keine Angaben gemacht werden. Bereits von Beginn an gab es massiven Widerstand in der Bevölkerung gegen das Projekt. Unter diesen (neuen) Umständen hätte das Projekt bei einer Volksabstimmung erst recht absolut keine Chance gehabt, wie der Gemeinderat nun auch einsieht und jene Argumente bestätigt, welche die SVP bereits vor zwei Jahren deutlich ins Feld geführt hat.
Zudem haben sich die finanziellen Unterstützungsbeiträge von Seiten Bund/Kanton zu Ungunsten der Gemeinden Nidau und Ipsach verschoben, welche das Projekt nun mit einem weitaus höheren Betrag aus eigener Tasche finanzieren müssten. Unter diesen Umständen war das Projekt schlussendlich auch für den Gemeinderat nicht mehr länger tragbar. Er tat das einzig Richtige, das man bereits vor zwei Jahren hätte tun sollen: Er beantragte, das Projekt zu stoppen, der Stadtrat ist diesem Vorschlag heute gefolgt.
Bis heute wurden für die Planungen an der „Curva“ rund 400’000 Franken Steuergelder in den Sand gesetzt, wobei Nidau 2/3 und Ipsach 1/3 dieser Kosten tragen. Die Fehlplanungen und die Risiken des Projekts wurden von der SVP Nidau bereits von Beginn weg angesprochen, sämtliche Parteien jedoch schwärmten bis vor Kurzem noch in den höchsten Tönen von diesem angeblich absolut notwendigen Brückenprojekt zur Schliessung der Veloroute. Die Warnrufe der SVP wurden unter den Teppich gewischt, meist mit der saloppen Argumentation, es sei ja der Kanton, der den Löwenanteil bezahlen würde - als würden die Ipsacher und Nidauer noch nicht genug Kantonssteuern in Bern abliefern! Mit der Kürzung der Kantonsbeiträge fällt dieses Argument nun buchstäblich ins Wasser. Kosten und Nutzen einer neuen Brücke standen von Beginn an in absolut keinem vertretbaren Verhältnis.
Trotz dieser Fehlplanung; eines muss man dem Nidauer Gemeinderat zu Gute halten: Er hat vielleicht den richtigen Zeitpunkt verpasst, um die Notbremse zu ziehen, gezogen hat er sie aber letztendlich. Es braucht eine Menge Mut, besonders in der Politik, für gemachte Fehler (für welche womöglich sogar andere, zum Beispiel Vorgänger, verantwortlich sind) geradezustehen. Der Gemeinderat hat aber richtig gehandelt, indem er nun verweigert, weitere Unmengen an Steuergeldern bereits verschwendetem Steuergeld hinterher zu werfen. Dieses Phänomen lässt sich nicht nur in der Politik, sondern auch in der Privatwirtschaft relativ häufig finden (Stichwort „sunk costs“).
Die SVP Nidau hofft, dass das „Curva-Projekt“ dem Gemeinderat eine Lehre ist, in Zukunft mit mehr Weit- und Vorsicht zu agieren und risikoreiche, überteuerte Projekte erst gar nicht mehr anzustossen. Obwohl Nidau in den letzten Jahren ein stolzes Eigenkapital von rund 12 Millionen Franken aufbauen konnte, muss Nidau auch weiterhin sorgfältig und mit Bedacht mit den finanziellen Mitteln umgehen, denn das Geld wird dringend in anderen Bereichen (Stichwort Schulraumerweiterung) gebraucht. Die SVP Nidau wird sich auch weiterhin für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik einsetzen. Da das „Curva“-Projekt nun offiziell und definitiv vom Tisch ist, wird auch das Gegenkomitee offiziell aufgelöst.
Für Rückfragen:
Gemeinderat Roland Lutz, Präsident SVP Nidau, Tel. 079 884 00 34
Stadtrat Leander Gabathuler, Vizepräsident SVP Nidau, Tel. 078 864 00 24
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