Sozialhilfequote- und Kosten weiter senken!
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SVP Gemeinderat Roland Lutz führt seit dem 1. Januar 2014 das Ressort Soziales. Ihm sind 33 Mitarbeitende und ein Jahresbudget von über 23 Millionen Franken unterstellt. Dank seiner umsichtigen Entscheiden und der guten Zusammenarbeit innerhalb der Abteilung gelang es in der vergangenen Legislatur, die Sozialhilfequote in den einstelligen Bereich (9.9%, 2015) und die Sozialhilfekosten von 12 Mio. Franken (2013) auf 11.4 Mio. Franken (2015) zu senken. 2018 betrug die Sozialhilfequote 9.4% während die Kosten auf 10.8 Mio. CHF gesenkt werden konnten.
Die SVP hat damit ihr 2013 formuliertes Wahlversprechen eingelöst. Die Arbeit ist hiermit aber noch lange nicht getan. Lange lag Sozialhilfequote in Nidau auf konstant hohem Niveau von über 10%. Immer mehr Sozialhilfeempfänger sind zudem länger als fünf Jahre vom Staat abhängig. Über 60% der Sozialhilfebezüger in Nidau besitzen einen ausländischen Pass - Dies führt dazu, dass gewisse Quartiere wie die Weidteile regelrecht ghettoisieren. Unter der Leitung von Roland Lutz sollen in den nächsten Jahren die Beschäftigungsprogramme reorganisiert werden. Ein Pilotprojekt "Sozialpraktika bei lokalen KMU" wurde letztes Jahr gestartet. Damit sollen die Chancen von Sozialhilfebezügern erhöht werden, im ersten Arbeitsmarkt wieder eine Stelle zu finden. Gleichzeitig praktizieren die Behörden weiterhin strikte Dossierkontrollen und eine Nulltoleranz gegenüber Schmarotzern und Betrügern. Etliche Fälle konnten in den letzten Jahren aufgedeckt und sanktioniert werden. Die SVP Nidau wird sich dafür einsetzen, dass das verschärfte kantonale Sozialhilfegesetz auch in Nidau rigoros angewendet wird. Die SVP Nidau wird sich dafür einsetzen, dass arbeitsfähige Personen eine Chance erhalten, im ersten Arbeitsmarkt wieder eine Stelle zu finden, gleichzeitig muss gegenüber reinen Profiteuren des Sozialstaates vorgegangen werden. Mit den vorgesehenen Massnahmen auf kantonaler Ebene zusammen mit dem zielfokussierten Ansätzen der Gemeinde Nidau wird es uns gelingen, die Anzahl Sozialhilfefälle und damit die Sozialhilfequote und auch die Kosten weiter zu reduzieren. |
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