SVP Nidau
  • Home
  • News
  • Partei
    • Mandatsträger
    • Fraktionsarbeit
    • Medienmitteilungen & Stellungnahmen
    • Nidauer Zytig
    • Medien & Bildergalerie
    • Agenda
  • Standpunkte
  • Mitglied werden!
  • Kontakt

Abstimmung: Stellungnahme zum Nidauer Schulstreit

5/19/2014

0 Comments

 
Bild
Die SVP Nidau nimmt den Entscheid der Nidauer Stimmbevölkerung zur Kenntnis. Mit gut 54% Nein-Stimmen sagten die Nidauer am 18.05.2014 nein zur Aufhebung des Artikel 4, welcher eine Einschulung der Romands in Nidau in Deutsch zur Folge gehabt hätte. Das Stimmvolk korrigiert damit den im Herbst des letzten Jahres gefällten Entscheid vom Nidauer Gemeinderat und Stadtrat. 

Die SVP war zu diesem Zeitpunkt noch nicht in Gemeinderat und Parlament vertreten und hat damals logischerweise auch noch nicht im politischen Prozess mitgewirkt. Deshalb hat sich die SVP Nidau im Abstimmungskampf auch zurück gehalten. Inhaltlich haben wir aber auch signalisiert, dass wir den gefällten Entscheid unterstützen. Eine Mehrheit der Nidauer Stimmbevölkerung ist jedoch anderer Meinung, dies gilt es zu respektieren. Der Nidauer Steuerzahler nimmt mit dem gefällten Entscheid bewusst jährlich rund 150’000 Franken Mehrkosten auf sich, längerfristig wird dieser Betrag mit wachsender Bevölkerung jedoch spürbar ansteigen.

Ökonomisch gesehen ist dieser Aufwand aus Nidauer Sicht extrem ineffizient, die ohnehin finanziell angespannte Lage wird sich dadurch weiter verschärfen. Wir können nicht davon ausgehen, dass unerwartet hohe Steuereinnahmen oder ausserordentliche/einmalige Erträge das Budget jedes Jahr um 4 Millionen Franken besser stellen, wie dies 2013 der Fall war. Besonders die hohen Transportkosten sind uns weiterhin ein Dorn im Auge, diese entsprechen einem privaten Taxidienst für jeden Schüler einzeln. 

Die SVP hätte den eingesparten Betrag bei einer Einschulung der Romands in Nidau lieber in den eigenen dringend benötigten Schulraum investiert oder eingespart. Dies ist nun nicht mehr möglich. Es liegt nun in der Kompetenz des Gemeinderates, einen neuen Leistungsvertrag mit der Stadt Biel auszuhandeln. In Anbetracht des knappen Schulraumes in Biel ist dies keine leichte Aufgabe. Es ist verständlich, dass die Stadt Biel den eigenen SchülerInnen bei der Schuleinteilung Vorrang gibt. Unser Ziel muss es nun als Stadt Nidau sein, den Kindern einen qualitativ ebenso hochstehenden Unterricht anbieten zu können, wie dies bei einer Einschulung in Nidau der Fall gewesen wäre. 

Es liegt nun in der Kompetenz des Gemeinderates, eine nachhaltige Lösung zu finden. Was Behörden und Kinder jetzt brauchen ist Planungssicherheit: Eine nur vorübergehende „zusammen gebastelte“ Lösung, welche in den kommenden Jahren erneut für Konfliktstoff sorgen könnte, würde bei der SVP auf keine Begeisterung stossen. Die SVP Nidau möchte an dieser Stelle auch noch einmal betonen, dass der im Herbst gefällte Stadtrat-Entscheid aus unserer Sicht kein Angriff auf die Romands oder auf unsere „inoffiziell gelebte Zweisprachigkeit“ war. Dies wurde von vielen Romands jedoch so wahrgenommen. Jene Personen, welche den Entscheid im Herbst gefällt haben, wurden mehrmals unter der Gürtellinie angegriffen und auf’s Übelste beschimpft. Aus Sicht der SVP Nidau wäre es nun auch an der Zeit, für gewisse Romands sich bei den angegriffenen Personen zu entschuldigen und die Verbitterung Beiseite legen, damit eine konstruktive Lösung gefunden werden kann.


Für Rückfragen:
Leander Gabathuler, Fraktionspräsident, Stadtrat SVP Nidau, Vizepräsident SVP Nidau
info@svp-nidau.ch
www.svp-nidau.ch

pdf_stellungnahme_svp_nidau_nidauer_schulstreit.pdf
File Size: 415 kb
File Type: pdf
Download File

0 Comments



Leave a Reply.

    Archiv

    December 2022
    October 2022
    May 2022
    March 2022
    November 2021
    October 2021
    September 2021
    August 2021
    July 2021
    June 2021
    May 2021
    April 2021
    March 2021
    February 2021
    December 2020
    November 2020
    October 2020
    September 2020
    August 2020
    June 2020
    February 2020
    July 2019
    June 2019
    May 2019
    April 2019
    March 2019
    February 2019
    January 2019
    November 2018
    October 2018
    July 2018
    June 2018
    March 2018
    December 2017
    November 2017
    October 2017
    September 2017
    August 2017
    June 2017
    May 2017
    March 2017
    January 2017
    December 2016
    November 2016
    October 2016
    September 2016
    July 2016
    June 2016
    May 2016
    April 2016
    March 2016
    December 2015
    November 2015
    October 2015
    September 2015
    August 2015
    July 2015
    June 2015
    May 2015
    April 2015
    March 2015
    February 2015
    January 2015
    December 2014
    November 2014
    September 2014
    August 2014
    July 2014
    May 2014
    April 2014
    March 2014
    February 2014
    January 2014
    November 2013
    October 2013
    September 2013
    August 2013
    July 2013
    May 2013
    April 2013
    March 2013
    February 2013
    January 2013
    December 2012

SVP Nidau

Postfach 53
2560 Nidau

info@svp-nidau.ch
Bild

Partei

​Standpunkte
Mandatsträger
Fraktionsarbeit
Medienmitteilungen
Nidauer Zytig
Medien & Bildergalerie
​Agenda

Mehr

Mitglied werden!
News
Kontakt / Vorstand

​© COPYRIGHT 2022. ALL RIGHTS RESERVED.
  • Home
  • News
  • Partei
    • Mandatsträger
    • Fraktionsarbeit
    • Medienmitteilungen & Stellungnahmen
    • Nidauer Zytig
    • Medien & Bildergalerie
    • Agenda
  • Standpunkte
  • Mitglied werden!
  • Kontakt