Heute vor einem Jahr...

Artikel im Bieler Tagblatt

Heute vor einem Jahr (Sonntag, 22.09.2013) feierte die SVP Nidau den grössten Erfolg der Parteigeschichte: Auf Anhieb zogen wir mit Roland Lutz in den Gemeinderat und mit 5 Vertretern in den Nidauer Stadtrat ein. Die Bürgerlichen konnten dadurch in Nidau mit total 17 Sitzen im Stadtrat die Mehrheit erobern und diese gleichzeitig im Gemeinderat und Stadtpräsidium verteidigen. 

Die Frage ist berechtigt: Was hat sich seither verändert? Was haben wir in diesem Jahr alles erreicht?

Nachfolgend haben wir die wichtigsten Punkte zusammen gestellt. 

1 Jahr harte Arbeit: Was hat die SVP Nidau alles erreicht?

• Neustrukturierung: Nach den Wahlen wurde die Partei neu strukturiert. Unter Anderem wurde der Vorstand neu organisiert, seit August 2014 leitet Sabrina Lutz die Parteifinanzen. 
  
• Partei: Die SVP Nidau wächst langsam, aber konstant weiter. Im vergangenen Jahr konnten wir einige neue Mitglieder gewinnen, welche sich in den vergangenen Monaten mit viel Freude in der SVP engagiert haben. Wir versuchen in den kommenden Monaten, die Partei weiter zu vergrössern.
• Stellungnahmen: Die SVP Nidau hat zur Revision Teilzonenplan Altstadt und zum Projekt AGGLOlac ausführliche Stellungnahmen erarbeitet und eingereicht. 
• Kommissionen: Anfang 2014 wurde die Kommissionseinteilung vorgenommen. Sämtliche Kommissionen (Ausnahme: Jugendkommission) konnten mit einer bürgerlichen Mehrheit besetzt werden. Besonders in der Sozial- und in der Einbürgerungskommission haben wir seither eine relativ restriktive Praxis durchsetzen können. Die Zusammenarbeit mit unseren bürgerlichen Kollegen funktioniert relativ gut. Durch die Kommissionsarbeit erhält die Partei wertvolle Informationen über den politischen Prozess und über anstehende Projekte in der Gemeinde.
• Parlamentarische Vorstösse: Die SVP Nidau hat dieses Jahr bereits drei Vorstösse eingereicht. Die Motion von Leander Gabathuler "Einführung einer Schuldenbremse" wurde vom Stadtrat leider deutlich abgelehnt. Die Idee wird jedoch weiterhin in der Schublade behalten und allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt wieder thematisiert. Die Motion von Oliver Grob "Interessenbindungen offen legen" wurde zu unserer Freude in Form eines Postulates mit grosser Mehrheit angenommen und an den Gemeinderat überwiesen. Die Interpellation von Ursula Wingeyer "Kosten-Nutzen-Verhältnis Stadtpolizei vs. Einheitspolizei" wurde vom Gemeinderat beantwortet. Auf Grund der gewonnen Informationen sind weitere Vorstösse zu diesem Thema geplant.
• Grossratswahlen: Bei den Berner Grossratswahlen im März 2014 erzielte die SVP in Nidau einen Wähleranteil von exakt 16%. Alle fünf Nidauer Kandidaten erzielten relativ gute Ergebnisse. 
• Risotto-Essen mit Toni Brunner: Die SVP Nidau organisierte Ende August 2014 den grössten öffentlichen Anlass ihrer Geschichte. Parteipräsident Toni Brunner war an diesem Abend bei uns zu Besuch, über 100 Personen nahmen an diesem tollen Event in der Turnhalle Balainen teil. Es war ein toller Erfolg für die SVP Nidau! 

Die SVP Nidau wird weiterhin für eine klar bürgerliche Politik einstehen. Während den nächsten Wochen wird uns insbesondere die Sanierung der Gemeindefinanzen beschäftigen. Hierzu werden wir mit der bürgerlichen Fraktion versuchen, bei der Budget-Debatte im November erste wichtige Schritte einzuleiten. Die Nidauerinnen und Nidauer haben heute vor einem Jahr bei den Gemeindewahlen ein klares Signal gesetzt. Die SVP setzt diesen Auftrag der Wählerinnen und Wähler konsequent um. 

Wir freuen uns auf ein weiteres interessantes Jahr in der Nidauer Politik!