Nidauer Sozialhilfequote sinkt weiter auf 9.4%

Die Nidauer Sozialhilfequote konnte unter der Leitung von SVP-Gemeinderat Roland Lutz in den vergangenen Jahren signifikant gesenkt werden. Auch letztes Jahr ist die Sozialhilfequote auf 9.4% weiter gesunken. Beim Amtsantritt von Lutz im Jahr 2014 betrug die Quote noch 11.2%. Sowohl Integrationsmassnahmen (z.B. "KMU-Praktika") wie auch ein rigoroses Durchgreifen bei Integrations- und Arbeitsverweigerern haben dazu beigetragen, dass die Sozialhilfekosten und Sozialfälle in den letzten Jahren in Nidau gesunken sind. 2017 beanspruchten 750 Personen Sozialhilfe in Nidau, 2018 waren es noch 708 Personen. Dieser starke Rückgang hatte eine direkte Auswirkung auf die Sozialhilfekosten: Die Ausgaben sind gegenüber dem Vorjahr um 970'000 CHF auf 10.8 Mio. CHF gesunken.

Zwar hat die gesamtwirtschaftliche Lage einen erheblichen Einfluss auf die Sozialhilfequote, die Senkung der Nidauer Sozialhilfequote ist aber auch auf Massnahmen der Gemeinde zurück zu führen. Die intensivierten Qualitätssicherungsmassnahmen bei den Sozialen Diensten Nidau und die tiefen Personalfluktuationen (Erhalt von Wissen und Sicherstellung von Kontinuität) entfalteten in den letzten Jahren ihre Wirkung. So wurde beispielsweise vor einigen Jahren das Programm "Praktika bei lokalen KMU" gestartet, bei welchem sich bis heute fünf lokale KMU's beteiligen, damit Sozialhilfebeziehende rascher eine Stelle im ersten Arbeitsmarkt finden. Die lokale Presse hat bereits zweimal über den Erfolg dieses Programms berichtet ("Der Erfolg weckt Wunsch nach Wachstum" und "Ein Projekt mit Win-Win-Win-Effekt").

​Auf der anderen Seite greift die Gemeinde bei Arbeits- und Integrationsverweigerern stärker durch. So konnte die Erfolgsquote bei den Meldungen an den kantonalen Migrationsdienst ("MIDI) stark erhöht werden - Wenn ein Antrag auf Entzug der Aufenthaltsbewilligung von Nidau gestellt wird, so wird dies immer öfters auch umgesetzt. Beim Amtsantritt von Lutz musste er in seinem ersten Jahr feststellen, dass früher teils Anträge beim Kanton schlicht vergessen gingen und Anfragen kaum beantwortet oder umgesetzt wurden. Dies führte dazu, dass zahlreiche Ausländer, deren Aufenthaltsbewilligung eigentlich hätte entzogen werden müssen, über Jahre teils in erheblichem Ausmass von der Sozialhilfe gelebt haben, was im "Skandalfall Abu Ramadan" gipfelte. Wie damit offenkundig wurde, sind solche Fälle keine Einzelfälle. Auch mit der Sozialdirektion (damals noch unter dem SP-Regierungsrat Perrenoud) gab es beim Amtsantritt von Lutz einige Koordinationsprobleme. Heute besteht ein enger und konstruktiver Kontakt zwischen den kantonalen Behörden von Regierungsrat Pierre Alain Schnegg (SVP) und den Sozialen Diensten Nidau. 

SVP-Gemeinderat Roland Lutz ist sehr zuversichtlich, dass die solide Arbeit der Sozialen Dienste Nidau in den kommenden Jahren weitergeführt wird und dass die Sozialhilfequote und die Sozialhilfekosten weiter gesenkt werden können. Mehr Infos finden Sie auch auf der Webseite der Stadt Nidau im Jahresbericht der Sozialen Dienste.

SVP-Gemeinderat Roland Lutz